Soziale Stadt geht voran

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat gestern auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD-, BmU- und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen:

  1. Das „Integrierte Handlungskonzept Soziale Stadt Erkrath, Sandheide“ mit dem Maßnahmen-, Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplan sowie der räumlichen Abgrenzung des Gebietes wird vom Rat der Stadt Erkrath beschlossen. Das Integrierte Handlungs­konzept wird in den Folgejahren den Erfordernissen entsprechend angepasst und fortgeschrieben.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des Integrierten Hand­lungs­konzeptes bis zum 09.12.2016 einen Antrag auf Neuaufnahme in das Stadterneuerungsprogramm 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen zu stellen.
  1. Nachfolgende Einzelmaßnahmen werden – vorbehaltlich eines beschlos­senen und genehmigten Integrierten Handlungskonzeptes – zur Förderung im nächsten Programmjahr angemeldet:
  • B1 Rahmenkonzept Grün- und Spielflächen
  • C5 Sandheider Markt

+C6 Handlungsfeld Forum Sandheide

  • D1 Quartiersmanagement
  • D3 Sanierungsmanagement
  • D4 Öffentlichkeitsarbeitsarbeit
  • D5 Verfügungsfonds
  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit Sozialen Partnern aus Kirchen und Ver­bänden weitere Drittmittel / Spendenbeiträge für eine Realisierungsfähigkeit des Handlungs­felds Forum Sandheide zu gewinnen, um den entsprechenden Eigenbeitrag der Stadt bei der Investition zu refinanzieren.
  1. Der Budgetrahmen für 2017 und 2018 wird um je 250.000 Euro erhöht, daraus ist der Projektrahmen für das Forum Sandheide zu finanzieren. Für die Maßnahme (Nr. 17) als solche sind insgesamt 2,5 Mio. Euro vorzusehen.

Für die nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates wird die SPD beantragen, das Gesamtpaket der Herausforderungen für die Stadt Erkrath in einen Gesamtzu­sammenhang zu stellen und dies zu beschließen:

Das Konzept wird intern zur Vorlage an den ASW, den HFA und den Stadtrat in einen MASTERPLAN ERKRATH eingebettet, der das Stadtentwicklungskon­zept nebst der Prioritätsplanungen der Bauleitplanung und die beiden großen Feuerwehrbauprojekte mitumfasst. Ein entsprechender Maßnahmen-, Kosten,- Finanzierungs-, Personalgewinnungs- und Zeitplan wird erarbeitet.