Was war das denn nun wieder? Grüne und BmU verweigern ihre demokratische Pflicht zur Mitwirkung an der Beschlussfassung zu der von ihnen selbst herbeigeführten Ratsentscheidung in Sachen Wimmersberg.

Statt endlich mal Sachanträge zum laufenden Verfahren zu stellen und die Bürger*innen darüber zu informieren und zu beteiligen, legen sie den Stadtrat lahm.

Möglich ist das, weil einige Ratsmitglieder heute urlaubsabwesend waren und drei weitere aus formalen Gründen als “befangen” gelten und daher ihre Anwesenheit in der Ratssitzung nicht mitgezählt werden durfte.
Die Sitzung nicht zu besuchen bzw. sie unter Beantragung der mangelnden Beschlussfähigkeit zu verlassen, ist legitim, aber in hohem Maß unfair.

Das führt nun in der Konsequenz dazu, dass der Rat am 13. Juli erneut zusammen kommt und dann unabhängig von der Zahl der erschienen Mitglieder abstimmen wird.

Das ist ein Trauerspiel für Erkrath und es ist ein abschreckendes Beispiel für Investoren, die sich künftig überlegen werden, ob sie ihr Geld in Erkrath einbringen wollen. Die Stadt wird gelähmt, wenn sich das durchsetzen sollte. Wohnungen werden nicht und Sozialwohnungen schon überhaupt gar nicht gebaut werden, eine Stärkung der Bahnstraße als Einkaufsstandort fällt aus und der Wimmersberg bleibt eine Gewerberuinenlandschaft.

Traurig.

Detlef Ehlert, SPD-Fraktionsvorsitzender